Besondere Zeiten erfordern besondere Maßnahmen. Das Coronavirus hat Deutschland im Griff und stellt uns alle vor große Herausforderungen. Wir allen haben unseren Beitrag dazu zu leisten, uns und unsere Mitbürger zu schützen und die Ausweitung des Virus zu verlangsamen. Es gilt, unnötige Gefährdungen der Menschen so gut es geht zu vermeiden. Auch wir als CDU sind gefordert: Großveranstaltungen mit mehr als 1.000 Menschen sind in NRW untersagt. Bei den übrigen Veranstaltungen unserer Parteigliederungen und unser Vereinigungen empfiehlt die CDU NRW dringend zu überprüfen, ob diese zwingend zum jetzigen Zeitpunkt stattfinden müssen. Ich mache darauf aufmerksam, dass lediglich die notwendigen Aufstellungsversammlungen zur Kommunalwahl in diesem Sinne als dringend gelten können. Die Einreichungsfrist für Wahlvorschläge endet am 16.07.2020.

Hingegen sind turnusgemäßen Vorstandswahlen auf Parteitagen nicht bereits innerhalb der nächsten Monate zwingend notwendig. Denn nach dem Parteiengesetz und unserer Satzung sind Vorstandswahlen mindestens in jedem zweiten Kalenderjahr durchzuführen. Vorstände, die zuletzt im Jahr 2018 gewählt wurden, müssen also spätestens bis zum 31.12.2020 neu gewählt werden. Insofern wird empfohlen, noch in diesem Jahr turnusmäßig notwendige Vorstandsneuwahlen erst in der zweiten Jahreshälfte durchzuführen. Sollten Sie zur Einschätzung neigen, eine Veranstaltung, bei der ein größerer Personenkreis zusammen kommt, durchführen zu wollen oder durchführen zu müssen, ist in jedem Fall der Rat der örtlichen Gesundheitsbehörden einzuholen. Diese verfügen über die notwendige Expertise, auf Basis der Kriterien des Robert-Koch-Institutes, eine Risikoabschätzung vorzunehmen. Zum jetzigen Zeitpunkt ist davon auszugehen, dass uns die Bewältigung dieser Herausforderung noch mehrere Monate in Anspruch nehmen wird. Insofern können wir Ihnen nach heutiger Einschätzung leider keine Hoffnung darauf machen, dass sich die Umstände bis zum Sommer im Vergleich zur jetzigen Lage bereits wesentlich verbessern werden. Im Übrigen sind die Verhaltensmaßnahmen zum Schutz vor dem Coronavirus einzuhalten. Weiterführende Informationen finden Sie auf der Seite: www.infektionsschutz.de.

Ihr

Volker Meertz
Geschäftsführer
CDU Rhein-Sieg