Wohin treibt Europa?

31.05.2016

100 Gäste folgen den Ausführungen von Prof. Dr. Otto Wulff

Bei einer europapolitischen Vortragsveranstaltung der Senioren-Union Mittelrhein rief der Bundesvorsitzende der Senioren-Union der CDU, Prof. Dr. Otto Wulff, angesichts der aktuellen zahlreichen europapolitischen Schwierigkeiten alle in Politik, Wirtschaft und Gesellschaft  Verantwortlichen dazu auf, mehr dafür zu tun, dass die sog. schweigende Mehrheit nicht Opfer radikaler Minderheiten wird. Gegner der europäischen Einigung nutzten, so Wulff, die derzeitigen Probleme für ihre rechtspopulistisch-radikalen Ziele, sie trügen nicht  zur Lösung bestehender Probleme bei.

Der Bezirksvorsitzende, Dr. Joseph Lütke Entrup, wies  in seinen einleitenden Worten vor den knapp 100 Mitglieder und Gäste aus Köln, Bonn, Leverkusen, dem Rhein-Erft- und dem Rhein-Sieg-Kreis darauf hin, dass er bewusst die Frage: „Wohin treibt Europa ?“ zum Thema des Vortrags gewählt habe, um deutlich zu machen, dass der europäische Einigungsprozess ins Stocken geraten sei, dass die sog. Euroskepsis um sich greife und dass unterschiedliche  nationale Eigeninteressen nicht mehr  ausgeglichen werden könnten. Die Bereitschaft zum Kompromiss (Kultur des Kompromisses) sei auf der Strecke geblieben. Er stellte die Frage, ob die europäische Staatengemeinschaft noch in der Lage sei, ihren weiteren Weg selbstbestimmt zu gehen, oder ob nicht vielmehr die europäische Einigung scheitern könnte und Europanur noch getrieben werde – durch  äußere Einflüsse und Rahmenbedingungen wie  z.B.  die Flüchtlingsproblematik, eine wenig erfolgreiche Entwicklungspolitik (besonders in Afrika), durch radikale Elemente des  Islam in unserer Gesellschaft, durch Kriege, Terrorismus, unzureichende innere Sicherheit, besorgniserregende Entwicklung der deutschen Parteienlandschaft etc..

In seinem beeindruckenden Vortrag formulierte Prof. Wulff  überzeugende, vorwiegend optimistische, aber auch von jahrzehntelanger politischer Erfahrung unterstützte und von Skepsis geprägte Antworten. Einleitend sprach er von den Ursprüngen der europäischen Einigung, die nach dem schrecklichen (und befreienden) Ende des 2. Weltkriegs von Staatsmännern wie Robert Schuman, Jean Monnet, de Gasperi und Konrad Adenauer begonnen wurde und die von den meisten  europäischen Ländern und ihren Menschen begrüßt, wenn nicht sogar herbeigesehnt wurde. Die Einigung Europas sei eine Erfolgsgeschichte, die den Europäern Frieden, Freiheit, Freizügigkeit, Demokratie und  materiellen Wohlstand beschert habe. Diese Erfolge zu sichern und die europäische Einigung weiterzuentwickeln sei ganz besonders auch  die Aufgabe der christlich-demokratischen Parteien im Europaparlament und in den Mitgliedstaaten.

Besonders erfolgreich sei der europäische Einigungsprozess immer dann gewesen, wenn große Probleme/Hindernisse zu überwinden gewesen wären, was nur deshalb gelingen konnte, weil die Bereitschaft zum Kompromiss immer ein wesentlicher Grundsatz der Europapolitik auf ihren verschiedenen Feldern gewesen sei. Diese Erfahrung bestärke ihn in der Hoffnung, dass die EU als Staatengemeinschaft nicht scheitern werde.

Die aktuelle Situation, so sagte Wulff, erfülle ihn jedoch mit Sorge -  und zugleich mit der Zuversicht, dass die auf christlich-abendländischen Werten basierenden Überzeugungen und Ziele, die den europäischen Einigungsprozess vorangetrieben hätten, langfristig stark genug sein würden, um das bereits Erreichte zu bewahren und es weiter zu entwickeln. Mit Sorge zu sehen sei  allerdings, dass die Mehrheit der EU-Mitgliedsstaaten wenig oder gar keine Solidarität mit den aus Kriegs- und Krisengebieten nach Europa geflüchteten Menschen aufbringt und nationale Eigeninteressen vor die gemeinsame europäische Herausforderung stellt. Er verteidigte die diesbezügliche Politik der Bundesregierung und betonte, dass der Satz der Bundeskanzlerin „Wir schaffen das!“  auf die gesamte EU und nicht, wie politische Gegner immer wieder behaupten,  auf Deutschland allein gemünzt gewesen wäre.