Entwurf CDU-Grundsatzprogramm NRW

Sehr geehrte Damen und Herren,

in seiner Sitzung am 20. Februar 2015 hat der Landesvorstand der CDU Nordrhein-Westfalen den vorläufigen >> Entwurf eines Grundsatzprogramms der Landespartei für den Versand an die Mitglieder und in die Parteigliederungen freigegeben.

In den kommenden sechs Wochen besteht nun Gelegenheit, sich intensiv mit den Inhalten des Entwurfs zu befassen. Insbesondere können und sollten Gemeinde-, Stadt- und Kreisverbände sowie Vereinigungen die Gelegenheit nutzen, um die aus Ihrer Sicht  wichtigsten Punkte im Dialog mit Mitgliedern, Bürgern und Institutionen auf ihre Wirkung und Akzeptanz hin zu überprüfen.

Nach dem Start mit dem Reformkongress in Köln setzen wir am 14. März 2015 mit dem Abschlusskongress in Rheda-Wiedenbrück den Schlusspunkt für die mitgliederoffenen Veranstaltungen zum Grundsatzprogramm. Für alle interessierten Mitglieder besteht dort Gelegenheit, sich den vorliegenden Entwurf erläutern zu lassen und in themenbezogenen Foren zu diskutieren. Nach mehr als zwei Jahren intensiver Arbeit, mit sieben Regionalkonferenzen,  mit einer Vielzahl von Beiträgen und Kommentaren seitens der Mitglieder der CDU Nordrhein-Westfalen die in den vorliegenden Entwurf eingeflossen sind, biegen wir auf die Zielgerade ein.  Allen, die sich bisher aktiv eingebracht haben, sage ich im Namen der Landespartei ein herzliches Dankeschön!

Selbstverständlich besteht weiterhin für alle die Möglichkeit, an der Weiterentwicklung des vorliegenden Entwurfs mitzuarbeiten, weitere Anregungen, Ideen und Ergänzungen einzubringen. Denn die Grundsätze der CDU Nordrhein-Westfalen gehen alle in dieser Partei an und sollen und können nicht „von oben“ diktiert werden. Die Möglichkeit zur Kommentierung bzw. Ergänzung des Programmentwurfs besteht für alle Mitglieder nicht nur auf eigenen Veranstaltungen der Parteigliederungen oder dem Abschlusskongress in Rheda-Wiedenbrück, sondern auch schriftlich oder per Mail bis zum 7. April 2015.

Am 13. April 2015 wird der Landesvorstand den im Lichte der Ergebnisse des Abschlusskongresses sowie der eingegangenen Vorschläge überarbeiteten Entwurf als Leitantrag für den Landesparteitag am 13. Juni 2015 in Essen verabschieden. Für dieses Verfahren gelten dann die üblichen Regularien für einen Leitantrag. Die antragsberechtigten Gliederungen bringen ihre Änderungs- und Ergänzungswünsche im bewährten Antragsverfahren ein. Jedes einzelne Mitglied hat über www.cdu-plus.de die Möglichkeit Vorschläge zu unterbreiten über die online abgestimmt wird. Die Vorschläge mit den meisten Stimmen werde ich als Generalsekretär für den Landesvorstand in die Beratungen der Antragskommission einbringen.

Für die gesamte Dauer des weiteren Diskussionsprozesses steht Ihnen der zuständige Abteilungsleiter Politik in der Landesgeschäftsstelle, Dr. Guido Hitze, mit seinem Team gerne für Rückfragen aber auch spezielle Veranstaltungen vor Ort zum Thema Grundsatzprogramm zur Verfügung.

Ich wünsche Ihnen nun eine spannende und erkenntnisreiche Lektüre unseres >> Grundsatzprogrammentwurfes und verbleibe

mit freundlichen Grüßen

Ihr
Bodo Löttgen
Generalsekretär
CDU Nordrhein-Westfalen