Den Königsweg gegen Raubkopierer und für besseren digitalen Rechtsschutz

27.06.2012

CDU Arbeitskreis Medien diskutierte mit Branche und Bürgern über Urheberrecht im Internet

150 Medienschaffende, Vertreter von Medienunternehmen und interessierte Bürger haben kürzlich über die Weiterentwicklung des Urheberrechts im digitalen Umfeld im Rahmen einer gemeinsamen Veranstaltung der CDU-Arbeitskreise Medien Rhein-Sieg und Köln diskutiert. Einleitend stellte Prof. Dr. Rolf Schwartmann, Leiter der Kölner Forschungsstelle Medienrecht, seine aktuelle Studie über Warnhinweise im Internet und den Wirtschaftsdialog des Bundeswirtschaftsministeriums vor.

Als Referenten waren der Einladung des Arbeitskreisleiters Thomas Rossbach (Windeck) verschiedene Experten gefolgt. Auf dem Podium diskutierten Prof. Dr. Günter Krings MdB, Vizevorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, der Parlamentarische Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium Hans-Joachim Otto MdB, der Leiter Business Development der filmpool Felix Wesseler und der Komponist und Vizevorsitzende des Berufsverbands mediamusic Matthias Hornschuh. Die Provider wurden durch Henning Lesch, ECO Verband, repräsentiert. Für die Musikwirtschaft sprach der Geschäftsführer deren Bundesverbands, Dr. Florian Drücke.

Einigkeit bestand darin, dass die Eigentumsgarantie auch für kreative Leistungen und dabei als Existenzgrundlage für Kulturschaffende und Medienunternehmen weiter gelten muss. Eine Kulturflatrate, wie in Teilen der Politik diskutiert, lehnte die überparteiliche und offene Veranstaltung ab, da sie den Kreativen keine sichere Einnahmequelle gewähre. Da es den Königsweg gegen Raubkopien nicht gebe, stellten Krings und Otto Maßnahmen in mehreren weiteren Bereichen vor. Dabei gehe es nicht um eine Kriminalisierung der Nutzer, sondern um deren Aufklärung mittels einer im Herbst startenden Kampagne. Die Einnahmequellen der kriminellen Bereitsteller von Raubkopien sollen beispielsweise mit einer Selbstverpflichtung der Werbewirtschaft, nicht im illegalen Umfeld zu werben, ausgetrocknet werden.

Vor allen rechtlichen Maßnahmen sei jedoch die zunehmende und einfache Verfügbarkeit legaler Angebote mit attraktiver Ausgestaltung und Preissetzung entscheidend. Technische Verfahren wie das Streamen von Inhalten mit Digitalem Rechteschutz sei z.B. bei Online-Videotheken bereits Usus und schütze automatisch die Urheberrechte. Die Bedeutung dieser Innovationen für die Medienregion Köln/NRW unterstrich Elisabeth Winkelmeier-Becker MdB, Moderatorin der Veranstaltung und CDU-Kreisvorsitzende im Rhein-Sieg-Kreis.