CDU Rhein-Sieg will NRW winterfest machen

27.02.2011

Kreis-CDU macht Vorschläge zur Lösung von Verkehrsproblemen im Winter

Anregungen und Beschwerden von Mitgliedern und Bürgern haben die Kreis-CDU veranlasst, eine Initiative unter dem Motto „Wir machen Nordrhein-Westfalen winterfest!“ zu starten. Auf einstimmigen Beschluss des CDU-Kreisvorstands hin, wurde der CDU Nordrhein-Westfalen für den kommenden Landesparteitag Anfang März, hierzu ein Sachantrag übermittelt. Der CDUKreisverband
geht davon aus, dass dieser Antrag positiv aufgenommen wird und wird aufmerksam verfolgen, wie Landesparteitag und Landtagsfraktion mit den teils kühnen Ideen umgehen werden.
"Meldungen über ausgefallene Züge und Flüge, sowie katastrophale Straßenverhältnisse schrecken jeden Winter die Menschen an Rhein und Ruhr auf. Obwohl wir ein hochtechnisiertes Land sind und als bestens organisiert gelten, lässt der Winterdienst in NRW vielfach zu wünschen übrig. Wir meinen, dass sich um dieses greifbare Problem vieler Bürger nicht effektiv gekümmert wird. Daher sehen wir es als unsere Aufgabe an, diesen Missstand aufzugreifen. Ziel ist es hierbei, den Dialog mit Bürgern und Politik über fällige Vorsorgemaßnahmen in Gang zu setzen und erste Verbesserungen bereits kommenden Winter zu erreichen.“ begründet die CDU-Kreisvorsitzende Elisabeth Winkelmeier-Becker MdB den Antrag.
Der Inhalt des Antrags sieht unter anderem einen nachhaltigeren Streumitteleinsatz, die effektivere Bekämpfung von Schnee- und Eisglätte im öffentlichen Straßenraum, einen bürgernahen Winterdienst mit einer möglichen Einschränkung der Schneeräumpflichten für ältere Mitbürger, eine strengere Winterreifenpflicht, bessere Vorsorgemaßnahmen an Bahnhöfen und Flughäfen im Winter sowie eine verbesserte und langfristigere Sanierung von Straßenschäden vor. Die CDU freut sich über viele
Zuschriften und Kommentare und lädt alle Bürger herzlich zu einem Dialog über den Sachantrag ein.
Dieser findet sich unter www.cdu-rhein-sieg.de in der Rubrik ‚Downloads‘ unter ‚Sonstige Materialien‘. „Wir machen den sicherlich kühnen Versuch, einmal alle Ärgernisse im Zusammenhang mit der winterlichen Mobilität aufzulisten und erste politische Ideen für deren Lösung zu entwickeln. Klar ist, es gibt nicht die eine richtige Lösung. Klar ist aber auch, dass sich die Politik nicht jedes Jahrs aufs Neue von Schnee und Eis überraschen lassen darf. Wir sind gewählt, unseren Bürgern auch im Winter Mobilität zu
ermöglichen. Wenn die Winter zukünftig stets so hart werden, muss das Land sich bewegen und den Kommunen finanziell wie organisatorisch unter die Arme greifen. Auch gilt es den Winterdienst zu überdenken, da es nicht immer sinnvoll ist, Schnee komplett zu räumen und damit noch viel gefährlichere Eisflächen freizulegen.“ so der Antragsautor und stellv. CDU-Kreisvorsitzende Martin Schenkelberg.