Beteiligung an der Willens- und Meinungsbildung muss gestärkt werden

19.10.2011

CDU Rhein-Sieg diskutiert selbstkritisch Wege zur eigenen Erneuerung

Aus allen vergangenen Wahlen ist die CDU im Rhein-Sieg-Kreis in den Städten und Gemeinden zumeist als stärkste Kraft hervorgegangen. Dennoch hat der CDU-Kreisvorstand um die Kreisvorsitzende Elisabeth Winkelmeier-Becker MdB Ende 2009 mit Sorge starke Einbußen bei den Ergebnissen analysiert.Als erste Maßnahme bildete der CDU-Kreisvorstand einen für alle Parteimitglieder offenen Thinktank "Volkspartei CDU", der bis Ende 2012 befristet ist und in verschiedenen Projektgruppen inhaltliche Aspekte und strukturelle Fragen der Erneuerung diskutiert.

„Zu einer selbstkritischen Diskussion über die Ausrichtung der CDU, unserer politischen Arbeit und unserer Kernbotschaften gibt es keine Alternative. Politikgestaltung verändert sich und erfordert eine Weiterentwicklung der internen wie externen politischen Abläufe, Methoden und der Kommunikation. Dazu gehören vor allem eine stärkere Öffnung des Meinungsbildungsprozesses und eine stärkere Beteiligung vor Entscheidungen für Mitglieder und Bürgerinnen und Bürger im Kreis. Als größter Kreisverband der CDU Deutschlands wollen wir einen Beitrag zur laufenden Erneuerungsdiskussion unserer Partei leisten und mit gutem Beispiel vorangehen.", so Elisabeth Winkelmeier-Becker.

Unter Leitung der stellv. CDU-Kreisvorsitzenden Eike Kraft und Martin Schenkelberg, beschäftigte sich das Projektteam zunächst mit dem parteiinternen Willensbildungsprozess. Aktuell wurde hierzu ein Papier mit konkreten Vorschlägen für eine strukturelle Stärkung der internen Willensbildung vorgelegt.Dieses Papier wird bis zur Beratung auf dem Kreisparteitag am 17. November durch die verschiedenen Parteigliederungen in den Städten und Gemeinden im Kreis diskutiert. Ein Schwerpunkt wird dabei auf eine frühzeitigere Einbindung der Basis vor Entscheidungen durch neue Veranstaltungsformate und Verfahren zur stärkeren Beteiligung und Kommunikation gelegt. Zudem soll die programmatische und grundsatztreue Verlässlichkeit gestärkt werden. Dies betrifft insbesondere die Mitgliederbeteiligung vor einer Abkehr von einmal in Programmen oder Beschlüssen gefassten Grundsätzen.

Im Anschluss an diese Beratungen, will der Arbeitskreis ab Winter 2011/2012 den Politikprozess und die Beteiligung der Bevölkerung vor Entscheidungen analysieren und Maßnahmen zu deren besseren Einbindung erarbeiten. „Seit der Kreisvorstandswahl 2010 arbeiten wir an der Neuausrichtung unserer  Strukturen. Wir haben uns von Anfang auf die Fahnen geschrieben, dass wir den Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern stärken und bürgernäher arbeiten wollen. Dies setzen wir nun  konsequent um und füllen diese Ankündigungen mit fassbaren Inhalten.“, erklärte Winkelmeier-Becker weiter.